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Arbeitslosengeld als „Erstattung“…

→ Kommentar zum Kommentar „kriegen Leute mit ALG2 … "erstattet" [1]“ in der Taz.

ALG2 ist keine Erstattung. Es ist eine grundgesetzlich garantierte Sicherung des Existenzminimums.

Hintergrund sind Artikel 1, GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar und Artikel 2, GG: Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Wer anderes behauptet, sollte unser Grundgesetz lesen und überlegen auszuwandern: Solange unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung existiert, dürfen diese Grundrechte nicht in ihrem Wesensgehalt angetastet werden (Artikel 19, GG). Das gilt auch für eine Große Koalition mit Verfassungsändernder Mehrheit. — Das Deutsche Grundgesetz: Die Grundrechte [2]

Werke von Arne Babenhauserheide. Lizensiert, wo nichts anderes steht, unter der GPLv3 or later und weiteren freien Lizenzen.

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Links:
[1] http://taz.de/!5217496/#bb_message_3283215
[2] https://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01/245122